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Übersicht - Nachrichten aus der Gemeinde

Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.01.2012	18.01.2012

Zur 16. öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Ettringen hatte Ortsbürgermeister Werner Spitzley für den 18. Januar 2012, 19.00 Uhr in den Sitzungssaal des Gemeindehauses Ettringen eingeladen. Die Veröffentlichung erfolgte im Mitteilungsblatt Nr. 02 vom 13.01.2012.

Neben den Damen und Herren des Gemeinderates , konnte Ortsbürgermeister Werner Spitzley, den 1. Beigeordneten Herrn Martin Winninger, die weitere Beigeordnete Frau Annemarie Krämer-Wendel,  Verbandsbürgermeister Herrn Gerd Heilmann, Herrn Hans-Peter Nürnberg  als Schriftführer der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herr Markus Hermann von der Verbandsgemeinde Vordereifel, Herrn Revierförster Herrn Wolfgang Datzert und interessierte Bürger recht herzlich begrüßen.

 

Die Tagesordnung wurde wie folgt abgehandelt:

Tagesordnungspunkt 1

Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012

Revierförster Wolfgang Datzert berichtete kurzweilig über den Sachstand im Ettringer Forst. So sind nach den Windbruchschäden der letzten Jahre fast alle Aufforstungsmaßnahmen komplett abgeschlossen. Im Hauungs- und Kulturplan ist für das Forstwirtschaftsjahr 2012 ein Defizit von 4.530,00 € veranschlagt.
Das endgültige Defizit für das Jahr 2011 beträgt ca. 11.000 €.
Der Gesamteinschlag aller Baumarten für das Jahr 2012 ist mit 500 Festmetern geplant.
Die Versammlung stimmte dem Hauungs- und Kulturplan einstimmig zu.

 

Tagesordnungspunkt 2

Zustimmung zur Annahme einer Spende

Die Ortsgemeinde Ettringen hat von der Kreissparkasse eine Spende in Höhe von 500,00 € erhalten. Hierfür wurde ein Sprungkasten für die Grundschule Ettringen im Wert von ca. 1000,00 € angeschafft (Restbetrag durch die Gemeinde).
Der Rat stimmte einstimmig der Spende zu.

 

Tagesordnungspunkt  3

Erlass einer neuen Friedhofsgebührensatzung

Nach dem Grundsatzbeschluss am kommunalen Entschuldungsfonds teilzunehmen, ist es unumgänglich die Friedhofsgebühren moderat anzuheben. In der ausführlich geführten Diskussion regte die SPD Fraktion an, dass es andere Einsparmöglichkeiten am Friedhof geben müsse. Konkrete umsetzbare Vorschläge wurden jedoch nicht genannt.
Der neuen Satzung wurde mehrheitlich zugestimmt. Diese kann im Gemeindebüro eingesehen werden.

 

Tagesordnungspunkt  4

Antrag der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Ettringen auf Gewährung einer Zuwendung für Arbeiten an der Schützenhalle

Auf Antrag erhält die St. Sebastianus Schützenbruderschaft zur ordnungsgemäßen Aufrechterhaltung des Schießbetriebes einen Zuschuss von 250,00 €.

 

Tagesordnungspunkt 5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012

Bürgermeister Spitzley stellte in seiner Rede den Haushalt mit folgenden Eckdaten vor:
Ergebnishaushalt – Erträge: 2,28 Millionen Euro
Aufwendungen: 2,60 Millionen Euro
Finanzhaushalt – Einzahlungen: 2,07 Millionen Euro
Auszahlungen: 2,24 Millionen Euro
Investitionen – Einzahlungen: 817.000 Euro
Auszahlungen: 563.000 Euro
Gesamtbetrag Einzahlungen: 2,89 Millionen Euro
Gesamtbetrag Auszahlungen: 2,87 Millionen Euro
Der Finanzmittelüberschuss in Höhe von rund 18.000 Euro wird zur Tilgung des Liquiditätskredites verwandt.
Schulden: 2,9 Millionen Euro
Haupteinnahmequellen :
Grundsteuern 216.000 Euro
Gewerbesteuer: 250.000 Euro
Anteil an der Einkommensteuer: 843.000 Euro
Schlüsselzuweisungen: 318.000 Euro
Ausgaben:
Umlagen an Kreis, VG, Gewerbesteuer: 1,2 Millionen Euro
Investieren wird die Gemeinde unter anderem 30.000 Euro in die Wegsanierung auf dem Friedhof, 150.000 Euro für Gebäude im Dorfmittelpunkt.

Der Verwaltung wurde eine gute Arbeit attestiert und der vorgeschlagene Haushalt ohne weitere Aussprache verabschiedet.

 

Tagesordnungspunkt 6

Mitteilungen

• Die Planungen für den Dorfmittelpunkt sind in vollem Gange. Die Zusage durch eine Förderung der WFG (Baureifmachung) liegt vor.
• Das Gemeindehaus in der Kreuzstraße weist umfangreiche Baumängel auf.
Der Sanierungsaufwand liegt bei vorsichtiger Schätzung durch das Bauamt bei über 300.000 Euro. Hierzu wird in der näheren Zukunft weiter beraten werden müssen.
• Der Bürgermeister teilte mit dass die Freiwillige Feuerwehr einen neuen Wehrführer bestimmt hat.
Neuer Wehrführer ist Björn Barz, Stellvertreter Dirk Lanz.

Die öffentliche Sitzung endete um 19.48 Uhr.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung fand eine nichtöffentliche Sitzung statt, in der über Grundstücksangelegenheiten und Bauanträge beraten und beschlossen wurde.

Werner Spitzley, Ortsbürgermeister

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